Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen Codelable, [Rechtsform], [Anschrift], Hamburg (nachfolgend „Codelable", „wir") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Leistungen im Bereich Webentwicklung, Webdesign, Landing-Pages, E-Commerce, KI-Integration, Design-Systems, Hosting, Pflege und Wartung sowie damit verbundener Beratungs- und Konzeptionsleistungen.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführen.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen schriftlichen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von Codelable bezeichneten Leistungen. Maßgeblich ist die dortige Leistungsbeschreibung; die Inhalte unserer Website, Präsentationen oder anderer Werbematerialien begründen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien.

(2) Die Erstellung von Websites, Landing-Pages, Designs und Software-Komponenten erfolgt grundsätzlich auf Grundlage eines Werkvertrages (§ 631 ff. BGB). Die Pflege, Wartung, das Hosting und vergleichbare laufende Leistungen erfolgen auf Grundlage eines Dienstvertrages (§ 611 ff. BGB), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

(3) Wir sind berechtigt, zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Subunternehmer und qualifizierte Dritte einzusetzen. Unsere Verantwortlichkeit gegenüber dem Kunden bleibt davon unberührt.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Sie sind, sofern im Angebot nichts anderes angegeben, 14 Tage ab Datum gültig.

(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde unser Angebot in Textform (E-Mail genügt) annimmt oder wir eine Auftragsbestätigung in Textform versenden — je nachdem, was zuerst eintritt.

(3) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen mindestens der Textform; dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde wirkt an der Leistungserbringung in zumutbarem Umfang aktiv mit. Insbesondere stellt der Kunde uns rechtzeitig, vollständig und in nutzbarem Format alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Markenrichtlinien), Zugangsdaten und sonstigen Materialien („Content") zur Verfügung.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er an sämtlichen überlassenen Materialien die für den Zweck erforderlichen Rechte (insb. Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) besitzt und stellt Codelable von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung solcher Rechte frei, sofern uns die Rechtsverletzung nicht vorzuwerfen ist.

(3) Der Kunde benennt einen für die Zusammenarbeit entscheidungsbefugten Ansprechpartner und reagiert auf Rückfragen, Freigabeanforderungen und Korrekturschleifen ohne schuldhaftes Zögern, in der Regel innerhalb von fünf Werktagen.

(4) Verzögert sich die Leistung wegen unterlassener Mitwirkung des Kunden, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend; uns entstehender Mehraufwand ist nach unserem üblichen Stundensatz zu vergüten. § 642 BGB bleibt unberührt.

§ 5 Vergütung & Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot bezeichneten Festpreis oder den dort bezeichneten Stunden- bzw. Tagessätzen. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungs­modalitäten für Werkleistungen:

• 50 % nach Vertragsschluss als Anzahlung;
• 50 % nach Abnahme bzw. mit Erbringung der vereinbarten Leistung.

Bei Aufträgen mit einem Volumen von über 15.000 € netto sind wir berechtigt, die Vergütung in Teilrechnungen entsprechend dem Projektfortschritt abzurechnen.

(3) Wiederkehrende Leistungen (Hosting, Wartung, Support) werden monatlich oder jährlich im Voraus in Rechnung gestellt.

(4) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zur Zahlung fällig.

(5) Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, schulden Unternehmer Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Pauschale von 40 € (§ 288 Abs. 5 BGB). Verbraucher schulden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(6) Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurück­behaltungsrecht steht dem Kunden — sofern er Unternehmer ist — nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Termine, Verzug, höhere Gewalt

(1) Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche schriftlich vereinbart wurden. Vereinbarte Fristen beginnen erst mit Eingang aller für die Leistung erforderlichen Informationen und Materialien des Kunden.

(2) Ereignisse höherer Gewalt — einschließlich behördlicher Anordnungen, Pandemien, Cyberangriffen, weiträumiger Internet- oder Energieausfälle — sowie unverschuldete Ausfälle bei Vorlieferanten und Cloud-Diensten verlängern unsere Leistungs­fristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

§ 7 Abnahme

(1) Werkleistungen sind nach Bereitstellung durch Codelable vom Kunden unverzüglich zu prüfen und, sofern keine wesentlichen Mängel bestehen, in Textform abzunehmen.

(2) Teilabnahmen bei abgrenzbaren Teilleistungen (z. B. Design-Konzept, Frontend-Implementierung, Launch) sind zulässig.

(3) Erklärt der Kunde die Abnahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung trotz unserer Aufforderung und ohne Angabe wesentlicher Mängel, gilt die Leistung als abgenommen (§ 640 Abs. 2 BGB). Ist der Kunde Verbraucher, weisen wir ihn in der Aufforderung ausdrücklich auf die Folgen einer nicht oder nicht fristgerecht erklärten Abnahme hin.

(4) Die produktive Nutzung der Leistung — insbesondere ein Live-Schalten der Website durch den Kunden — gilt als konkludente Abnahme.

§ 8 Änderungen / Change Requests

(1) Wünscht der Kunde nach Vertragsschluss Änderungen am Leistungsumfang, prüfen wir die Auswirkungen auf Termine und Vergütung und unterbreiten ein entsprechendes Nachtragsangebot.

(2) Bis zur einvernehmlichen Annahme des Nachtragsangebotes setzen wir die Arbeiten auf Grundlage des ursprünglichen Vertrages fort. Wirkt sich die Änderung auf bereits erbrachte Arbeiten aus, sind diese gesondert zu vergüten.

§ 9 Nutzungsrechte & Urheberrecht

(1) An den von uns erstellten Werken — insbesondere Quellcode, Designs, Konzepten, Texten, Layouts und Grafiken — räumen wir dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vorgesehenen Verwendungszweck erforderlichen einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte ein.

(2) Eine darüber hinausgehende Übertragung — insbesondere ausschließliche Nutzungsrechte, Bearbeitungsrechte oder Unterlizenzierungsrechte — bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung und einer gesonderten angemessenen Vergütung.

(3) Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung verbleiben sämtliche Rechte an den gelieferten Werken bei Codelable. Der Kunde ist bis dahin nicht berechtigt, die Werke produktiv zu nutzen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

(4) Bei der Erstellung verwenden wir Komponenten Dritter, insbesondere Open-Source-Bibliotheken (z. B. React, Next.js, Tailwind CSS). Für solche Komponenten gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen ihrer Urheber, auf die wir den Kunden auf Anfrage hinweisen. Die Einbindung erfolgt nach den Regeln des „Open Source"- Modells und steht der Einräumung der vertraglichen Nutzungsrechte nicht entgegen.

§ 10 Hosting, Pflege & Wartung

(1) Bietet Codelable dem Kunden Hosting-, Pflege- oder Wartungsleistungen an, gelten ergänzend die Regelungen dieses Paragraphen.

(2) Die Verfügbarkeit der Hosting-Leistungen liegt im Jahresmittel bei 99,5 %, ausgenommen sind angekündigte Wartungs­fenster sowie Ausfälle durch höhere Gewalt oder durch den Kunden zu vertretende Ursachen.

(3) Hosting-, Pflege- und Wartungsverträge laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden, sofern keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Bei Beendigung eines Hosting-Vertrages exportieren wir auf Wunsch und gegen Aufwandsvergütung die vom Kunden eingestellten Daten in einem gängigen Format. Spätestens 30 Tage nach Vertragsende werden die Daten von uns gelöscht.

§ 11 Mängelansprüche / Gewährleistung

(1) Bei Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängel­gewährleistungs­rechte (§§ 633 ff. BGB) mit folgenden Maßgaben:

(2) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in Textform unter möglichst genauer Beschreibung anzuzeigen. Bei Unternehmern gelten ergänzend die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB entsprechend.

(3) Wir leisten zunächst nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder ist sie unmöglich oder unzumutbar, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte (Minderung, Rücktritt, Schadensersatz) zu.

(4) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Abnahme. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen (i. d. R. zwei Jahre, § 634a BGB).

(5) Die Verkürzung der Verjährungsfrist nach Abs. 4 gilt nicht für Schadens­ersatzansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Mängel infolge unsachgemäßer Behandlung, Änderungen am Werk durch den Kunden oder Dritte ohne unser Einverständnis, sowie Mängel, die durch Inhalte, Materialien oder Vorgaben des Kunden verursacht werden, sind von der Gewährleistung ausgenommen.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht — eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Soweit unsere Haftung beschränkt ist, gilt dies entsprechend für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(5) Eine Haftung für den Verlust von Daten ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden eingetreten wäre. Der Kunde ist zur regelmäßigen Sicherung eigener Daten verpflichtet.

§ 13 Geheimhaltung

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder ihrer Natur nach als vertraulich anzusehen sind, geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.

(2) Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung weiter und endet, sobald und soweit das in den überlassenen Informationen enthaltene Know-how allgemein bekannt geworden ist, ohne dass die zur Geheimhaltung verpflichtete Partei dies zu vertreten hat.

(3) Auf Wunsch des Kunden schließen wir vor Beginn konkreter Vertragsverhandlungen eine gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA).

§ 14 Datenschutz

(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden unter Beachtung der jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.

(2) Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten Dritter verarbeiten — insbesondere im Rahmen von Hosting, Pflege oder Wartung — schließen die Parteien einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 15 Referenznennung

(1) Codelable ist berechtigt, das vom Kunden in Auftrag gegebene Werk (insbesondere die fertige Website) mit Namen, Logo und Bildschirmfoto in eigenem Portfolio, auf der eigenen Website und in Pitches zu Werbe- und Referenzzwecken zu nennen.

(2) Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform widersprechen. Auf den Widerspruch entfernen wir die Referenz innerhalb angemessener Frist.

§ 16 Kündigung

(1) Werkverträge können von beiden Parteien aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Das Recht des Bestellers zur jederzeitigen Kündigung nach § 648 BGB (vormals § 649 BGB) bleibt unberührt; in diesem Fall steht uns die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu, wobei nach § 648 Satz 3 BGB widerleglich vermutet wird, dass uns 5 % der noch nicht erbrachten Vergütung zustehen.

(2) Die Kündigungsregelung für Hosting- und Wartungsleistungen ergibt sich aus § 10.

(3) Jede Kündigung bedarf mindestens der Textform.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher der durch zwingende Bestimmungen seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates gewährte Schutz nicht entzogen wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).

(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Für den Fall, dass eine gesetzliche Regelung nicht eingreift und insoweit eine planwidrige Lücke besteht, gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

(4) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher­schlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Stand: Mai 2026. Die in eckigen Klammern gekennzeichneten Felder (Rechtsform, Anschrift) sind vor Veröffentlichung zu ergänzen. Diese AGB stellen einen sorgfältig auf das Geschäftsmodell von Codelable zugeschnittenen Rahmen dar. Sie ersetzen keine rechtsanwaltliche Beratung im Einzelfall — insbesondere für Großprojekte, individualvertragliche Abreden und ungewöhnliche Vertragskonstellationen empfehlen wir eine anwaltliche Prüfung.